Politik
Eröffnungsbilanz und 800-Jahrfeier
Donnerstag, 3.5.2012: 6. Ratssitzung
Das war die bisher kürzeste Ratssitzung mit nur einstimmigen Beschlüssen.
Das wichtigste Werk, die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2010, eine insgesamt 690 DIN-A-4 Seiten und knapp 4 cm dicke Zusammenfassung des Vermögens und der Finanzen der Stadt Neustadt am Rübenberge, wird die Politik in Zukunft bestimmen.
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KGS-Sportplatz wird jetzt gebaut!
Der Abstimmungsprozess in den städtischen Gremien ist jetzt abgeschlossen:
Der Schulausschuss hat am 20.3.2012 und der Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss am 14.4.2012 die Ausgestaltung der neuen Sportanlage als Ersatz für einen Teilbereich der Gesamtsportanlage mit
- 3x 400m-Rundlaufbahnen,
- 9 (6 + 3)x 100m-Kurzstreckenlaufbahnen,
- 2x Weitsprunganlagen,
- 1x Kugelstoßanlage mit 4 Stoßkreisen,
- 1x Hochsprunganlage,
- 1x Fußball-Rasenspielfeld und
- 1x mechanische Bewässerungsanlage
beschlossen.
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Schneerener Sporthalle für 980 000 € sanieren?
Die geplante energetische Sanierung der Sporthalle Schneeren ein Flop !!
12. März 2012: Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses, statt im Verwaltungsgebäude im Dorfgemeinschaftshaus in Schneeren, vorausgehend eine Besichtigung der dortigen Sporthalle.
Die Ausschussmitglieder treffen sich in der Sporthalle, begleitet von Schneerener Ortsratsmitgliedern, Mitarbeitern und Eltern der Schule sowie Pressevertretern.
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17. Städteversammlung am 13./14. März 2012

Der Niedersächsische Städtetag
in Hitzacker (Elbe) am 13./14. März 2012
Der Niedersächsische Städtetag ist als eingetragener Verein ein kommunaler Spitzenverband, der die Gesamtinteressen seiner Mitglieder - die kreisfreien und kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden - vertritt. Der Städtetag gehört als Landesverband dem Deutschen Städtetag (DST) und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) an. Neustadt a. Rbge ist Mitglied des Städteverbands.
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Haushaltsplan für 2012 beschlossen
Haushaltsrede der Grünen lässt aufhören
Die 4. Ratssitzung mit wegweisenden Beschlüssen ist vorbei. Im Mittelpunkt stand die Beschlussfassung des Haushaltsplans für das Jahr 2012. Dieser Plan gibt nun die Richtung an für Investitionen, Reparaturen und weitere Planungen sowie den jeweiligen Kostenrahmen. Was habe ich in den letzten vier Monaten nicht alles für Vorlagen der Verwaltung gelesen, bearbeitet, in Fachausschüssen, in der Grünen-Fraktion und in Parteiversammlungen von Bündnis90/Die Grünen diskutiert.
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ISEK AKS DEP ILEK SEP RROP FNP VEP 30.000
Kein Geheimcode, sondern gewichtige Abkürzungen eines Antrags zum Start eines „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für Neustadt a. Rbge.“, der zur Zeit in den Gremien der Stadt beraten wird.
Bei der Erarbeitung dieses Konzeptes sollen andere Konzepte und Programme mit einfließen:
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Meine 1. Schulausschuss-Sitzung
Nun ist auch dieses 1. Mal vorbei !
Als Schulausschuss-Vorsitzender hatte ich die Sitzung am Dienstag, den 7.2.2012, zu leiten; als „Assistenten“ standen mir die Verwaltungskräfte Herr Kerger, Herr Faber und Frau Lenseling mit ihrem Informationsschatz zur Seite.
Trotz unterschiedlicher Ansichten in einigen Tagesordnungspunkten herrschte eine sachliche und respektvolle Arbeitsatmosphäre.
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Planungen für Biogasanlagen gestoppt !
3. Ratssitzung kurz und schmerzlos
Der Bürgermeister hatte im Vorfeld die Tagesordnungspunkte zur Organisations- und Personalentwicklung der Stadtverwaltung und zum Neubau der Sportplatzangabe zurückgezogen. Zur Organisationsstruktur gibt es wohl noch Klärungsbedarf
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Gute Zeiten – Schlechte Zeiten
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USA – der Erste
Nun ist auch meine erste Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss (USA)-Sitzung vorbei.
Das Urgestein der Neustädter SPD Herr Jabusch verpflichtete die beratenden Mitglieder und leitete den Ausschuss souverän durch die Tagesordnung. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.
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Der Haushalt 2012, Parkgebühren und die "Stadtnetze Neustadt"
Die 2. Stadtratssitzung am 1.12.2011
Der Bürgermeister stellt dem Rat mit seiner Haushaltsrede den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vor. Die Kontrolle des Haushalts wird viel Zeit in Anspruch nehmen, u.a. ein Wochenende Haushaltsklausur.
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Meine 1. Stadtratssitzung
Eine sehr angenehme und sachliche Athmosphäre !
Heute war meine erste Ratssitzung. Es war ein wenig aufregend, weil neu; allerdings war sie nicht sehr spannend. Viele Regularien (Besetzung von Ausschüssen und Vorstandsposten, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Bestätigung von Verträgen,...) mussten erledigt werden.
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Spielplatz "Hinterm Stieberge" wird aufgegeben
Ortsrat beschließt am 12.7.2021 die Auflösung des Spielplatzes
Im Herbst 2014 wurden die Ortsräte durch die Stadtverwaltung aufgefordert, das Angebot unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu überprüfen. Der Ortsrat hatte den Spielplatz Hinterm Stieberge als "aufzugeben" deklariert und den Spielplatz Burgsteller Weg als vorrangigen öffentlichen Spielplatz ausgewiesen.
Mit der aktuellen Verwaltungsvorlage 2021/154 will die Stadtverwaltung nun den damaligen Beschluss durchführen, d.h. aufgeben, zurückbauen und eine öffentliche Grünfläche errichten. Die Spielgeräte werden auf andere Bordenauer Spielplätze verteilt.
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Rote Fahrradschutzstreifen in Bordenau
Rote Fahrradschutzstreifen auf den Regionsstraßen in Bordenau
Nach Fertigstellung des Bürgersteiges in der Straße Am Dorfteich ist der Fahrradweg neu gekennzeichnet. Die Richtungpfeile weisen auf einen Fahrradweg für beide Richtungen hin. Im Zuge der Erneuerung ist auch gleich die Fahrradquerung rot markiert worden.
Der Fahrradschutzstreifen von der Leinebrücke bis zum Ortsausgang Richtung Frielingen ist fast fertig. Dieser Fahrradweg wird noch mit roter Farbe besonders hervorgehoben. Der Fahrradweg auf der Bordenauer Str. erhält ebenfalls durch die Region einen roten Anstrich.
Diese Maßnahmen sind ganz im Sinne des Ortsrates, der auf seiner Sitzung am 23.6.2020 den Initiativantrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen einstimmig beschlossen hat:
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Wird das Baugebiet Questhorst Wirklichkeit ?

Über 15 Jahre ist die Questhorst in Bordenau als Baugebiet im Gespräch. Im Dezember 2013 hat der Verwaltungsauschuss der Stadt Neustadt den Grundsatzbeschluss gefasst, das Baugebiet Questhorst zu verwirklichen. Ziel ist die Schaffung von Wohnraumflächen zur bedarfsgerechten Entwicklung des Stadtteils Bordenau. Inzwischen gibt es mehrere umfassende Vorlagen, Boden- und Lärmguthaben, Festlegung von Kompensationsflächen, Stellungnahmen und Anregungen zur Umsetzung des Bauvorhabens. Leider scheitert die Umsetzung, weil ein Grundstückseigentümer nicht bereit ist, die entsprechenden Verträge zu unterschreiben.
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Ortsratssitzung am 21. August 2018
Der Ortsrat ist sich in allen Themen einig
Auf der Sitzung gibt es keine Aufreger oder Streitpunkte. Alle Beschlüsse werden einstimmig gefasst; beim Thema Alttextilcontainer gibt es 2 Enthaltungen.
Der „Nahverkehrsplan für die Region Hannover“ (DS 2018/087*) weist die Buslinie 440 vom ZOB Neustadt über Bordenau nach Marienwerder zu einer Premiumlinie aus. Eine Premiumlinie bietet besondere Leistungen an, wie z.B.: Eine Zugfolge von 20 Minuten werktags bis Samstag, Bedienung bis 23 Uhr, schnelle Verbindung nach Marienwerder bzw. zum ZOB Neustadt; der Fahrplan richtet sich nach den Zugzeiten in Neustadt, moderne Busse mit WLAN, barrierefreie Haltestellen mit Glashäuschen, Testlinie für besondere Antriebsarten, Ausrüstung zentraler Haltestellen mit Fahrradabstellmöglichkeiten.
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Querungshilfe Ecke Am Leineufer/Bordenauer Straße
In einer Ortsratssitzung Bordenau wurde die Einrichtung einer Querungshilfe an der Ecke Am Leineufer/Bordenauer Straße angeregt.
Die Errichtung eines Fußgängerweges setzt einige Mindestbedingungen voraus. Die Stadtmitarbeiter Herr Gleue und Herr Behncke haben vor Ort Verkehrszählungen durchgeführt und sind zu dem eindeutigen Ergebnis gekommen, dass die Vorraussetzungen für einen Fußgängerweg nicht vorhanden sind. Die Stellungnahme liegt dem Ortsrat am 5. April 2018 vor und wird hier beispielhaft für andere Fälle ungekürzt widergegeben:
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Das Jahr 2018 - Bautätigkeiten beginnen
Sitzung am 7.11.2017:
Sanierung "Am Dorfteich", Neubau des NP-Marktes, Sanierung des DGH
Die Sanierung der Straße "Am Dorfteich" von der Bordenauerstraße bis hin zum Neubaugebiet Questhorst ist beschlossen und beginnt in der 15. Woche 2018. Die Baumaßnahme wird wohl im Oktober abgeschlossen sein.
Für den Neubau des NP-Marktes liegt der Flächennutzungsplan Nr. 38 und der Bebauungsplan Nr. 966 "Nahversorungsmarkt Am Steinweg" dem Ortsrat zur Abstimmung vor. Die Stadtverwaltung hat die Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie von 11 Personen geprüft und abgewegt, inwieweit den Anregungen gefolgt und die Planungen verändert werden müssen.
Der Ortsrat folgt der Beurteilung durch die Verwaltung und stimmt einstimmig für die Baumaßnahme im Rahmen des Plans.
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Ortsratssitzung am 8. August 2017
Schwerpunkt sind organisatorische Fragen zu Projekten in Bordenau.
Hier eine kurze Zusammenfassung:
- Die "Örtliche Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die Gestaltung von Gebäuden innerhalb des Stadtteils Bordenau" aus dem Jahr 1992
Auf der Ortsratssitzung am 23.5.2017 hat der Ortsrat- wie auch einige andere Ortsräte - die Aufhebung der Gestaltungssatzung beschlossen. Die Stadtverwaltung hat dies zum Anlass genommen, eine neue Bauvorschrift - jetzt für alle Ortsteile - vorzulegen. Der Ortsrat möchte diese Ausarbeitung, vor einer endgültigen Beschlussfassung im Rat, selbst diskutieren und beschließen.
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23.5.2017: Zwei Themen beherrschen die Ortsratssitzung
Der Ausbau Straße „Am Dorfteich“ und die Abschaffung der Gestaltungssatzung Bordenau
Die Vertreter der Stadtverwaltung, Abteilung Tiefbau, und des Planungsbüros stellten den Ausbau der Straße „Am Dorfteich“ vor:
- Ein breiter Fußgängerweg begleitet den Neuausbau von der Bordenauer Straße bis hin zum Neubaugebiet „Questhorst“. Höchstgeschwindigkeit ist 30km/h.
- Es sind deutlich mehr Parkplätze als bisher vorgesehen, in der Regel auf der Festplatzseite.
- Entlang des Schulhofes und des Schulgebäudes wird die Straße auf die Höhe des Bürgersteiges angehoben, mit rotem Belag gedeckt und als Spielstraße ausgewiesen.. Die Autofahrer werden gezwungen, mit geringer Geschwindigkeit zu fahren.
- Der vorhandene Baumbestand ist bereits in der jüngsten Vergangenheit stark gelichtet worden. Die restlichen Bäume werden jetzt gefällt und durch neue junge Bäume ersetzt. So kann die Straße optimal ausgebaut werden.
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Politik im Ortsrat Bordenau und in der Ortschaft Bordenau
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