Nun ist auch meine erste Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss (USA)-Sitzung vorbei.
Das Urgestein der Neustädter SPD Herr Jabusch verpflichtete die beratenden Mitglieder und leitete den Ausschuss souverän durch die Tagesordnung. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Es war eine sehr informative und sachlich orientierte Sitzung, bei der die Zeit wie im Flug verging.

Zentrale Themen waren

  • der weitere Ausbau (2. Bauabschnitt) des Uferweges in Mardorf im Rahmen des Förderprojektes „Natürlich Radfahren am Steinhuder Meer“ (297/2011),
  • die Durchführung der bereits in der alten Wahlperiode erarbeiteten und teilweise begonnenen Maßnahmen in den Ortschaften Borstel, Dudensen, Hagen und Nöpke im Rahmen der Fördermaßnahme „Dorferneuerung Mühlenfelder Land“ (258/2011) im Jahre 2012 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Finanzen (247/2011) und die Umsetzung des Mahnmals in Hagen (283/2011),
    Das Denkmal in Hagen steht unter Denkmalschutz und soll in Zukunft als "Mahnmal" in die Dorfmitte gesetzt werden. Diese Maßnahme ist sehr teuer, und ich habe schon Bedenken, ob dies gerechtfertigt ist, zumal das "Mahnmal" nur dann als Mahnmal wahrgenommen wird, wenn z.B. jährliche Aktionen das Mahnmal in den Mittelpunkt stellen. Ich habe dieser Maßnahme dennoch ohne Kommentar zugestimmt, weil die Dorfgemeinschaft bereits in der vorigen Wahlperiode ernsthaft abschliessend darüber diskutiert hat.
  • die Änderung des Flächennutzungsplans „Windenergieanlagen Niederstöcken“ mit einer Reduzierung der kleinen Anlagen auf 5 neue Windkraftanlagen mit einer Höhe von 186m und einer Gesamtleistungssteigerung von 23% auf ca. 38.363.700 kWh/a (286/2011; 286-1/2011) - Dem Votum des Ortsrates Mandelsloh, im Rahmen der Abschaltungspflicht den gesamten Windpark abzuschalten, wurde nicht entsprochen. -
    und
  • die Ausweisung von Wohnbauflächen in Hagen (Bebauungsplan Nr. 510 „Alte Feldmühle – 2. Bauabschnitt“) unter Abwägung der Einsprüche und Anregungen (284/2011)

Darüber hinaus wurde dem Antrag

  • des Eigentümers, die Fläche der ehemaligen Gärtnerei in Mardorf (Weidenbruchs Kämpe) für die Bebauung mit Ferienhäusern und -wohnungen entsprechend der Bebauung benachbarter Grundstücke zu nutzen, (265/2011); 265-1/2011), und
  • des Ortsrates Helstorf zur Änderung eines Flurstückes, um ein eingeschossiges Haus bauen zu können(298/2011),

zugestimmt.

Besonders informativ war die Planungs-Präsentation des 2. Abschnitts des Mardorfer Uferweges, die technischen, soziologischen, psycholgischen, gärtnerischen und künstlerischen Gesichtspunkte.
Risiko: Im 2. Bauabschnitt existiert bereits ein Asphaltweg. Die beste Lösung wäre die Entfernung, eine tiefe Auskofferung mit anschließender mineralischer Füllung. Der Preis ist allerdings für das „Stadtsäckel“ zu hoch. So wird jetzt auf der vorhandenen Asphaltdecke eine neue darübergelegt und die Seiten mit einem hellen Stein begrenzt. Da die Qualität des Untergrundes nicht überall bekannt ist, besteht die Gefahr, dass die neue Schicht mit der alten absackt.

Mit den Ziffern in den Klammern findet man in der Datenbank auf der Neustädter Webseite die entsprechenden Unterlagen.