Nun ist auch dieses 1. Mal vorbei !

Als Schulausschuss-Vorsitzender hatte ich die Sitzung am Dienstag, den 7.2.2012, zu leiten; als „Assistenten“ standen mir die Verwaltungskräfte Herr Kerger, Herr Faber und Frau Lenseling mit ihrem Informationsschatz zur Seite.

Trotz unterschiedlicher Ansichten in einigen Tagesordnungspunkten herrschte eine sachliche und respektvolle Arbeitsatmosphäre.

Ich habe in dieser Wahlperiode schon an etlichen Sitzungen im Ratssaal teilgenommen. Zum ersten Mal war der Zuschauerraum so richtig voll. Die eindeutig größte Gruppe bildete Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte der KGS. Sie nutzten die Einwohnerstunde, um mangels eigenen Sportplatzes ihre Befürchtungen eines eingeschränkten Sportunterrichts und ihre Ratlosigkeit zur Unterrichtsorganisation („77 Sport-Gruppen benötigen den Sportplatz; wie sollen diese in den Sportplatzbetrieb der anderen Schulen eingebaut werden?“) zum Ausdruck zu bringen Alle Mitglieder des Schulausschusses wollen einen neuen Sportplatz an der KGS bauen. Allerdings gibt es unterschiedliche Vorstellungen zu den Kosten und der Ausstattung des Sportplatzes. Um in Ruhe planen und ausschreiben zu können, hat der Bürgermeister die alten Planungen gestoppt.

Auf der Tagesordnung standen
der Haushalt 2012 (DS 311/2011 und 311-2/2011), der um einige Reparaturmaßnahmen in den Schulen ergänzt wurde,
der Bau barrierefreier Eingänge an der Hans-Böckler-Schule (DS 24/2012) und
im Rahmen des „Aktionsprogramms Klimaschutz und Siedlungsentwicklung“ ein finanzieller Anreiz für die Schulen, mit ihren Schülerinnen und Schülern an Energiesparprojekten teilzunehmen (DS 22/2012).
Zum Schuljahr 2012/13 möchten die Grundschulen Stockhausenstr., Bordenau und Eilvese im Verbund eine „Sonderpädagogische Grundversorgung“ im Rahmen eines regionalen Konzeptes für inklusive Schulen bei der Landesschulbehörde beantragen und bitten um das Einverständnis der Stadt als Schulträger (DS 29/2012).

Die CDU hat noch keine Haushaltsklausur durchgeführt und deshalb bei den Tagesordnungspunkten zum Haushalt ihre Zustimmung verweigert. Alle anderen o.g. Themenbereiche wurden einstimmig beschlossen.

Gegensätze wurden bei dem Thema „Ganztags-Grundschulen in Neustadt - Ausbau des Hortangebots“ deutlich (DS 179/2011, 179-1/2011 und 179-2/2011). Die große Mehrheit stimmte für den Vorschlag der Verwaltung und wollte auch eine Sonderbehandlung der angedachten Ganztagsgrundschule in Schneeren nicht:
"Vor dem Hintergrund des eindeutigen Votums der Grundschulleitungen der Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge und der Elterninformationsveranstaltung (Podiumsdiskussion am 11.1.2012) wird bis auf weiteres ein Antragsverfahren zur Errichtung einer offenen Ganztagsgrundschule nicht eingeleitet. Stattdessen ist zur Gewährleistung einer ausreichenden außerschulischen Betreuung von Kindern im Grundschulalter das Hortangebot in der Stadt Neustadt a. Rbge. auszubauen.

Ergänzend beschloss der Schulausschuss auf gemeinsamen Antrag von Bündnis90/Die Grünen und SPD die Einrichtung einer Arbeitsgruppe durch den Rat:
"Der Rat richtet eine Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines Grundschulangebots in Neustadt a. Rbge. ein, das den aktuellen und zukünftigen Standards entspricht. Die Arbeitsgruppe sollte sich wie folgt zusammensetzen: - je zwei Ratsmitglieder der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, darunter der Vorsitzende des Schulausschusses - je ein Mitglied der weiteren im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen - je eine Grundschulleiterin einer ein-, zwei- und dreizügigen Grundschule - je eine Vertreterin/ein Vertreter des Stadtelternrates und des Stadtschülerrates und - Vertreterinnen/Vertreter der Verwaltung. Die Arbeitsgruppe tagt nichtöffentlich.

Die teilweise dramatisch zurückgehenden Schülerzahlen, die finanzielle Situation der Stadt, und das Ziel, allen Kindern die best mögliche Ausbildung zu vermitteln (Standards), zwingt uns durch langfristig angelegte Konzepte, für alle Beteiligten Sicherheit im Umfang des Grundschulangebotes zu geben.

Der Schulausschuss tagt am 20. März, 18. September und 20. November 2012.

Die Mitglieder besuchen jetzt gemeinsam die Grundschulen am
14.2.2012: Mardorf, Schneeren, Eilvese, Hagen, Mariensee
21.2.2012: Mandelsloh, Helstorf, Otternhagen, Bordenau, Poggenhagen
28.2.2012: Michael-Ende-Schule, Am Ahnsförth, Hans-Böckler-Schule
13.3.2012: Stockhausenstraße, Leine-Schule, Gymnasium und am
20.3.2012: KGS, anschließend Schulausschusssitzung