Eine sehr angenehme und sachliche Athmosphäre !

Heute war meine erste Ratssitzung. Es war ein wenig aufregend, weil neu; allerdings war sie nicht sehr spannend. Viele Regularien (Besetzung von Ausschüssen und Vorstandsposten, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Bestätigung von Verträgen,...) mussten erledigt werden.

 

Die meisten Personalia waren bereits unter den großen Parteien SPD, CDU und Grüne abgesprochen. Spannend wurde es bei der Auslosung um jeweils einen zusätzlichen Sitz in mehreren Ausschüssen zwischen SPD, UWG und FDP/BF.

Die Verteilung der Aufgaben, Fraktionen und Gremien sind im einzelnen auf der Webseite der Stadt Neustadt a. Rbge nachzulesen. Allerdings sind die Angaben noch nicht aktualisiert. Die "Hofberichterstattung" dazu ist in der Presseartikelsammlung zu finden.
Aufgrund des Wahlergebnisses sind wir Grünen in allen Ausschüssen und Vorständen vertreten.
Ich persönlich habe die Ratssitzung als Stellvertretender Ratsvorsitzender, Vorsitzender des Schulausschusses, Mitglied im Umwelt und Stadtentwicklungsausschuss und in der Verbandsversammlung der Volkshochschule Hannover-Land verlassen.

Am Ende wurden noch einige Verträge und überplanmäßige Ausgaben beschlossen:

  • Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung (232/2011)
  • Vergabe der Konzessionen für die Strom-, Gas- und Wasserversorgung (248/2011)
  • Pass- und Personalausweisbedarf (245/2011)
  • Fortführung geschlossener Verträge mit Kindertageseinrichtungen (241/2011)
  • Ausstattung des Außenbereichs am Kindergarten Regenbogenland (254/2011)

Die Unterlagen sind in der Datenbank auf der Neustädter Webseite gespeichert. Einfach die Nummer in Klammern eingeben und suchen lassen.