Ortsratssitzung Bordenau 28.5.2013
Ortsrat stimmt für das Baugebiet Questhorst !
Auf der Ortsratssitzung am 28.5.2013 standen zwei Schwerpunkte auf der Tagesordnung:
- der Bebauungsplan Nr. 963 "Ortsmitte" Stadtteil Bordenau und
- der Initiativantrag der Gruppe SPD/Grüne zum Baugebiet Questhorst.
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Das Neustädter Grundschulangebot 2013
Mit der Genehmigung des Haushalts 2012 wird von der Genehmigungsbehörde zur Kosteneinsparung erwartet, dass das Grundschulangebot unter Berücksichtigung des demografischen Wandels neu geregelt wird. Der Haushalt 2013 ist genehmigt worden mit der Ansage, dass die Verwaltung vierteljährlich der Genehmigungsbehörde berichten muss, ob sie die angedachten Einsparmöglichkeiten zur Haushaltssicherung umgesetzt hat.
Bei der Betrachtung spielt die Größenentwicklung der Schule eine bedeutende Rolle. Wie in allen Bundesländern so gibt es auch in Niedersachsen Vorstellungen über die Mindestgrößen von Klassen und Schulen.
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Start des Grundschulforums Neustadt
Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 7.3.2013 der Stadt Neustadt a. Rbge startet das Grundschulforum am Montag, den 8.4.2013, mit dem Ziel, Entscheidungsgrundlagen für die Entwicklung und Gestaltung der Grundschullandschaft in Neustadt a. Rbge. zu erarbeiten.
Die 23 Mitglieder dieses Forums sind:
- je eine Elternvertretung jeder Grundschule = 13 Personen,
- je eine Schulleitung aus kleiner, mittlerer und großer Grundschule = 3 Personen
- Lehrervertretungen aus dem Schulausschuss = 2 Personen
- je eine Vertretung aus den Ratsparteien/Gruppen = 5 Personen.
Das Forum wird geleitet bzw. moderiert von dem „Institut für pädagogische Beratung e.V. (IfpB)" aus Münster.
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- Kategorie: Grundschulen
Stadtratssitzung am 7. März 2013
Das Forum und die Tonne
Die Ratssitzung, betrachtet man den gesamten Verlauf, war nicht gerade spannend, eher langweilig; inhaltliche Beiträge eher selten.
- Kleines Gegrummel zur Beschlussvorlage über die Zusammensetzung des Grundschulforums.
- Lautstarke persönliche Angriffe zwischen CDU- und SPD-Ratsherren.
Hier nun Details zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:
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Stadtratssitzung am 7. Februar 2013
Im Mittelpunkt: Der Verkehrsentwicklungsplan und die Parkgebühren
Es deutete sich schon in den Fachausschüssen an, dass es zum neuen Verkehrsentwicklungsplan sowie zur Einführung neuer Parkgebühren aufgrund unvereinbarer Positionen Mehrheitsbeschlüsse zu erwarten sind.
Seit über 40 Jahren gibt es ein Verkehrskonzept mit der "Schnellstraße 442" parallel östlich zur Bahnlinie. Bis auf den Kauf von Grundstücken entlang dieser geplanten Straße ist allerdings nichts geschehen.
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- Kategorie: Politik
Stadtratssitzung am 13.12.2012
Im Mittelpunkt: Haushalt 2013 und Schulen
Schwerpunkt dieser Ratssitzung ist der Beschluss des Haushalts 2013 mit allen geplanten Gebäude- und Straßenbaumaßnahmen.
Durch das Engagement Schneerener Bürger in der Einwohnerfragestunde und der Schneerener Politiker während der Beratungen rückte auch der Antrag, die Grundschule Schneeren, in eine Ganztagsschule umzuwandeln, in den Mittelpunkt:
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- Kategorie: Politik
Donnerstage 4.10. und 8.11.2012 - Ratssitzungen
Neues Feuerwehrgelände und die Biogasanlage in Luttmersen lässt Wellen hochschlagen
Wie immer in den Ratssitzungen werden die meisten Anträge und Drucksachen einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen.
In der Oktober-Ratssitzung prallten die Meinungen über den neuen Standort der Feuerwehr in Neustadt City aufeinander: die Verwaltung und die Feuerwehr wählten für den Standort ein Grundstück, das erst noch für rund 700.000 € gekauft werden muss. Ratsherren ereiferten sich, weil die Stadt bereits ein Grundstück besitzt, das auch den Anforderungen der Feuerwehr genüge.
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- Kategorie: Politik
Der Entwurf des Haushalts 2013 liegt vor
Donnerstag, 6.9.2012: 9. Ratssitzung
Trotz Sparbemühungen - das Geld reicht nicht !
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 wurde den Ratsmitgliedern überreicht, begleitet mit einer Einschätzung des Bürgermeisters Herrn Sternbeck. Die laufenden Verpflichtungen, u.a. auch der Ausbau des Kindertagesstättenangebots mit Räumlichkeiten und Personal, schmälert den Handlungsspielraum für Verwaltung und Politik stark ein, zumal eh nicht genug Geld zur Verfügung steht.
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- Kategorie: Politik
Aufgeregtheiten und Empörungen bestimmen die Ratssitzung
Donnerstag, 7.6.2012: 7. Ratssitzung
Windmann wird Erster Stadtrat / Resolution gegen Rechtsextremismus abgeschmettert
Die Besetzung der neuen Wahlbeamtenstelle „Erster Stadtrat“ mit Herrn Dr. Windmann sorgte für Aufregung, Anschuldigungen und Entgleisungen.
Bereits im Vorfeld liefen die Telefone zwischen Ratsmitgliedern heiß und noch vor der Sitzung wurden schnell Kontakte zu Mitglieder anderer Parteien aufgenommen, um die Besetzung der Beamtenstelle auf Zeit (8 Jahre) mit Herrn Dr. Jörg Windmann zu verhindern und/oder dem Bürgermeister bzw. den „Regierungsparteien“ eins auszuwischen. Alles natürlich um Schaden von der Stadt abzuwenden.
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- Kategorie: Politik
Badesee - Straßenleuchten - Fahrradweg
Ortsratssitzung am 8. Mai 2012
Wichtige Themen sind
- der Erhalt der Bademöglichkeit am Bordenauer Kiesteich
- Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens längs des Steinwegs
- Erneuerung der Straßenbeleuchtung Frielinger Str.
Zu den beiden ersten Punkten haben vor der Ortsratssitzung Gespräche mit den Beteiligten bzw. Anliegern stattgefunden.
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- Kategorie: Ortsrat Bordenau
Eröffnungsbilanz und 800-Jahrfeier
Donnerstag, 3.5.2012: 6. Ratssitzung
Das war die bisher kürzeste Ratssitzung mit nur einstimmigen Beschlüssen.
Das wichtigste Werk, die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2010, eine insgesamt 690 DIN-A-4 Seiten und knapp 4 cm dicke Zusammenfassung des Vermögens und der Finanzen der Stadt Neustadt am Rübenberge, wird die Politik in Zukunft bestimmen.
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- Kategorie: Politik
KGS-Sportplatz wird jetzt gebaut!
Der Abstimmungsprozess in den städtischen Gremien ist jetzt abgeschlossen:
Der Schulausschuss hat am 20.3.2012 und der Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss am 14.4.2012 die Ausgestaltung der neuen Sportanlage als Ersatz für einen Teilbereich der Gesamtsportanlage mit
- 3x 400m-Rundlaufbahnen,
- 9 (6 + 3)x 100m-Kurzstreckenlaufbahnen,
- 2x Weitsprunganlagen,
- 1x Kugelstoßanlage mit 4 Stoßkreisen,
- 1x Hochsprunganlage,
- 1x Fußball-Rasenspielfeld und
- 1x mechanische Bewässerungsanlage
beschlossen.
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- Kategorie: Politik
Schneerener Sporthalle für 980 000 € sanieren?
Die geplante energetische Sanierung der Sporthalle Schneeren ein Flop !!
12. März 2012: Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses, statt im Verwaltungsgebäude im Dorfgemeinschaftshaus in Schneeren, vorausgehend eine Besichtigung der dortigen Sporthalle.
Die Ausschussmitglieder treffen sich in der Sporthalle, begleitet von Schneerener Ortsratsmitgliedern, Mitarbeitern und Eltern der Schule sowie Pressevertretern.
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- Kategorie: Politik
Über 470 000 € nach Bordenau
Die politische Arbeit für Bordenau hat sich gelohnt !
Grüne und SPD im Stadtrat haben einen Haushalt 2012 beschlossen, der für Bordenau Reparatur- und Investitionsmaßnahmen von insgesamt über 470 000 € bereitstellt. Die Bordenauer Ortsratsgruppe SPD-Bündnis90/Die Grünen hat in vielen Gesprächen die Mehrheit im Rat von der Notwendigkeit der Durchführung folgender Maßnahmen überzeugt:
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- Kategorie: Ortsrat Bordenau
17. Städteversammlung am 13./14. März 2012
Der Niedersächsische Städtetag
in Hitzacker (Elbe) am 13./14. März 2012
Der Niedersächsische Städtetag ist als eingetragener Verein ein kommunaler Spitzenverband, der die Gesamtinteressen seiner Mitglieder - die kreisfreien und kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden - vertritt. Der Städtetag gehört als Landesverband dem Deutschen Städtetag (DST) und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) an. Neustadt a. Rbge ist Mitglied des Städteverbands.
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- Kategorie: Politik
Haushaltsplan für 2012 beschlossen
Haushaltsrede der Grünen lässt aufhören
Die 4. Ratssitzung mit wegweisenden Beschlüssen ist vorbei. Im Mittelpunkt stand die Beschlussfassung des Haushaltsplans für das Jahr 2012. Dieser Plan gibt nun die Richtung an für Investitionen, Reparaturen und weitere Planungen sowie den jeweiligen Kostenrahmen. Was habe ich in den letzten vier Monaten nicht alles für Vorlagen der Verwaltung gelesen, bearbeitet, in Fachausschüssen, in der Grünen-Fraktion und in Parteiversammlungen von Bündnis90/Die Grünen diskutiert.
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ISEK AKS DEP ILEK SEP RROP FNP VEP 30.000
Kein Geheimcode, sondern gewichtige Abkürzungen eines Antrags zum Start eines „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für Neustadt a. Rbge.“, der zur Zeit in den Gremien der Stadt beraten wird.
Bei der Erarbeitung dieses Konzeptes sollen andere Konzepte und Programme mit einfließen:
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- Kategorie: Politik
Meine 1. Schulausschuss-Sitzung
Nun ist auch dieses 1. Mal vorbei !
Als Schulausschuss-Vorsitzender hatte ich die Sitzung am Dienstag, den 7.2.2012, zu leiten; als „Assistenten“ standen mir die Verwaltungskräfte Herr Kerger, Herr Faber und Frau Lenseling mit ihrem Informationsschatz zur Seite.
Trotz unterschiedlicher Ansichten in einigen Tagesordnungspunkten herrschte eine sachliche und respektvolle Arbeitsatmosphäre.
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- Kategorie: Politik
Planungen für Biogasanlagen gestoppt !
3. Ratssitzung kurz und schmerzlos
Der Bürgermeister hatte im Vorfeld die Tagesordnungspunkte zur Organisations- und Personalentwicklung der Stadtverwaltung und zum Neubau der Sportplatzangabe zurückgezogen. Zur Organisationsstruktur gibt es wohl noch Klärungsbedarf
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Questhorst ist nicht gestorben !
Siedlungsentwicklung in Bordenau
Am vergangenem Dienstag gab es ein Gespräch mit Mitgliedern aller Gruppierungen des Ortsrates Bordenau und der Verwaltungsspitze zum Thema Siedlungsentwicklung.
Ich war um 1990 schon einmal Mitglied im Ortsrat und erinnere mich an eine gute Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister Herrn Schilk.
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Gute Zeiten – Schlechte Zeiten
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USA – der Erste
Nun ist auch meine erste Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss (USA)-Sitzung vorbei.
Das Urgestein der Neustädter SPD Herr Jabusch verpflichtete die beratenden Mitglieder und leitete den Ausschuss souverän durch die Tagesordnung. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.
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- Kategorie: Politik
Bratkartoffeln (fettarm)
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- Kategorie: Meine Kochrezepte
Kartoffel-Sauerkraut-Quiche
Der Teig besteht aus Pellkartoffeln mit Eigelb und Gewürzen. Ein einfaches und schnelles Gericht;
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- Kategorie: Meine Kochrezepte
Sesam- und Kümmelkartoffeln vom Blech
Schnell, einfach und lecker !! (Rezept für vier Personen)
Rohe Kartoffeln halbieren und in den Backofen schieben !
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- Kategorie: Meine Kochrezepte
Gnocchi mit geröstetem Sesam auf geschmolzenen Tomaten
Gnocchi sind kleine Klöße aus Kartoffeln und wenig Mehl. |
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- Kategorie: Meine Kochrezepte
Der Haushalt 2012, Parkgebühren und die "Stadtnetze Neustadt"
Die 2. Stadtratssitzung am 1.12.2011
Der Bürgermeister stellt dem Rat mit seiner Haushaltsrede den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vor. Die Kontrolle des Haushalts wird viel Zeit in Anspruch nehmen, u.a. ein Wochenende Haushaltsklausur.
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Meine 1. Stadtratssitzung
Eine sehr angenehme und sachliche Athmosphäre !
Heute war meine erste Ratssitzung. Es war ein wenig aufregend, weil neu; allerdings war sie nicht sehr spannend. Viele Regularien (Besetzung von Ausschüssen und Vorstandsposten, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Bestätigung von Verträgen,...) mussten erledigt werden.
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- Kategorie: Politik
Quellenhinweise
EUROPA
Informationen zu Europa - Vertretung in Deutschland
Die EU ist unverständlich und bürgerfern, so eine weit verbreitete Meinung. Gleichzeitig gewinnt sie ständig an Bedeutung - für die Kommunen und für die Bürgerinnen und Bürger. 55 Europe Direct-Informationszentren in ganz Deutschland bringen Europa näher.
Kommunalpolitik – Gesetze
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Die Stadt "verwaltet ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze". Im NKomVG sind die Organe und ihre Aufgaben sowie einige Verfahrensregeln im Zusammenwirken der Organe festgelegt.
Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
Das Gesetz regelt u.a. die Errichtung von und die Beteiligung an kommunalen Einrichtungen.
Das Ratsinformationssystem der Stadt Neustadt Neustadt a. Rbge.
Sitzungskalender der Stadt-Gremien Neustadt a. Rbge und vielfältige von der Stadt beschlossene Regelungen, einschließlich der Hauptsatzung. Die von der Verwaltung erarbeiteten Papiere ("Drucksachen") zur Entscheidungsfindung in den Gremien sind für jedermann zugänglich und können heruntergeladen werden. "Nicht öffentliche" Drucksachen sind nur mit Anmeldung erreichbar.
Ernährung
Der Fleischatlas 2014
Daten und Fakten über Tiere als Nahrungsmittel
demeter
Verband für ökologischen Anbau auf anthroposophischer Grundlage. Die Marken sind Garant für Produkte aus kontrolliert biologischen Anbau.
Landwirtschaft
Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Beratung und Informationen für Landwirte
www.abl-ev.de
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V.
Schulpolitik
Schule und Recht in Niedersachsen
Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare für den Bildungsbereich
Herausforderung Demographie
Strategien und Handlungsmöglichkeiten zur Sicherung einer flächendeckenden Schulversorgung
Umwelt und Entwicklung
Klimaretter.info
Das Magazin zur Klima- und Energiewende
Demokratie bewahren und ausbauen
Bürger fragen - Politiker antworten
abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierenden. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker.
Demokratie in Aktion
Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen.
Das ATTAC - Netzwerk
Attac versteht sich als politisches Netzwerk, das sowohl Privatpersonen als auch Organisationen als Mitglieder hat.
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- Kategorie: Gesellschaft
Kürbissuppe
Zubereitungszeit maximal 1 StundeZutaten
- 500g netto Kürbisfleisch (Hokaido)
- 2 Schalotten (ca. 60g)
- 1 Knoblauchzehe
- 40g Butter
- 1 TL Curry
- 100 ml Weißwein
- 600 ml Gemüsefond
- 200 ml Sahne
- Salz, Pfeffer, Muskat
- 1 EL Crème fraîche
- 1 EL geschlagene Sahne
- Kerbelzweige
Zubereitung
- Ca. 150g Kürbisfleisch mit dem Kugelausstecher ausstechen. Das restliche Kürbisfleisch grob würfeln.
Schalotten und Knoblauch schälen, fein würfeln. - Butter im Topf schmelzen, Zwiebeln und Knoblauch glasig dünsten. Kürbiswürfel hinzugeben, mit Curry bestäuben und mit Wein ablöschen.
- Fond und Sahne zugießen. Die Suppe würzen.
- Die Kürbiskugeln im Sieb ca. 10 Minuten mitkochen, herausnehmen, wenn sie weich sind.
- Nach 20 Minuten die Suppe vom Herd nehmen, mit dem Schneidstab fein pürieren, durch ein Sieb gießen.
- Mit Crème fraîche und Sahne mit anreichern; abschmecken. Die Kürbiskugeln auf die Teller verteilen, mit der heißen Suppe begießen, mitKerbel garnieren.
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- Kategorie: Meine Kochrezepte
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