Bordenau

Ortsrat stimmt für das Baugebiet Questhorst !

Auf der Ortsratssitzung am 28.5.2013 standen zwei Schwerpunkte auf der Tagesordnung:

  • der Bebauungsplan Nr. 963 "Ortsmitte" Stadtteil Bordenau und
  • der Initiativantrag der Gruppe SPD/Grüne zum Baugebiet Questhorst.

GrundschulumbauMit der Genehmigung des Haushalts 2012 wird von der Genehmigungsbehörde zur Kosteneinsparung erwartet, dass das Grundschulangebot unter Berücksichtigung des demografischen Wandels neu geregelt wird. Der Haushalt 2013 ist genehmigt worden mit der Ansage, dass die Verwaltung vierteljährlich der Genehmigungsbehörde berichten muss, ob sie die angedachten Einsparmöglichkeiten zur Haushaltssicherung umgesetzt hat.

Bei der Betrachtung spielt die Größenentwicklung der Schule eine bedeutende Rolle. Wie in allen Bundesländern so gibt es auch in Niedersachsen Vorstellungen über die Mindestgrößen von Klassen und Schulen.

GrundschulforumAuf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 7.3.2013 der Stadt Neustadt a. Rbge startet das Grundschulforum am Montag, den 8.4.2013, mit dem Ziel, Entscheidungsgrundlagen für die Entwicklung und Gestaltung der Grundschullandschaft in Neustadt a. Rbge. zu erarbeiten.

Die 23 Mitglieder dieses Forums sind:

  • je eine Elternvertretung jeder Grundschule = 13 Personen,
  • je eine Schulleitung aus kleiner, mittlerer und großer Grundschule = 3 Personen
  • Lehrervertretungen aus dem Schulausschuss = 2 Personen
  • je eine Vertretung aus den Ratsparteien/Gruppen = 5 Personen.

Das Forum wird geleitet bzw. moderiert von dem „Institut für pädagogische Beratung e.V. (IfpB)" aus Münster.

RatssitzungenDas Forum und die Tonne

Die Ratssitzung, betrachtet man den gesamten Verlauf, war nicht gerade spannend, eher langweilig; inhaltliche Beiträge eher selten.

  • Kleines Gegrummel zur Beschlussvorlage über die Zusammensetzung des Grundschulforums.
  • Lautstarke persönliche Angriffe zwischen CDU- und SPD-Ratsherren.

Hier nun Details zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

RatssitzungenIm Mittelpunkt: Der Verkehrsentwicklungsplan und die Parkgebühren

Es deutete sich schon in den Fachausschüssen an, dass es zum neuen Verkehrsentwicklungsplan sowie zur Einführung neuer Parkgebühren aufgrund unvereinbarer Positionen Mehrheitsbeschlüsse zu erwarten sind.
Seit über 40 Jahren gibt es ein Verkehrskonzept mit der "Schnellstraße 442" parallel östlich zur Bahnlinie. Bis auf den Kauf von Grundstücken entlang dieser geplanten Straße ist allerdings nichts geschehen.

RatssitzungenIm Mittelpunkt: Haushalt 2013 und Schulen

Schwerpunkt dieser Ratssitzung ist der Beschluss des Haushalts 2013 mit allen geplanten Gebäude- und Straßenbaumaßnahmen.
Durch das Engagement Schneerener Bürger in der Einwohnerfragestunde und der Schneerener Politiker während der Beratungen rückte auch der Antrag, die Grundschule Schneeren, in eine Ganztagsschule umzuwandeln, in den Mittelpunkt:

RatssitzungenNeues Feuerwehrgelände und die Biogasanlage in Luttmersen lässt Wellen hochschlagen

Wie immer in den Ratssitzungen werden die meisten Anträge und Drucksachen einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen.

In der Oktober-Ratssitzung prallten die Meinungen über den neuen Standort der Feuerwehr in Neustadt City aufeinander: die Verwaltung und die Feuerwehr wählten für den Standort ein Grundstück, das erst noch für rund 700.000 € gekauft werden muss. Ratsherren ereiferten sich, weil die Stadt bereits ein Grundstück besitzt, das auch den Anforderungen der Feuerwehr genüge.

RatssitzungDonnerstag, 6.9.2012: 9. Ratssitzung

Trotz Sparbemühungen - das Geld reicht nicht !

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 wurde den Ratsmitgliedern überreicht, begleitet mit einer Einschätzung des Bürgermeisters Herrn Sternbeck. Die laufenden Verpflichtungen, u.a. auch der Ausbau des Kindertagesstättenangebots mit Räumlichkeiten und Personal, schmälert den Handlungsspielraum für Verwaltung und Politik stark ein, zumal eh nicht genug Geld zur Verfügung steht.

RatssitzungDonnerstag, 7.6.2012: 7. Ratssitzung

Windmann wird Erster Stadtrat / Resolution gegen Rechtsextremismus abgeschmettert

Die Besetzung der neuen Wahlbeamtenstelle „Erster Stadtrat“ mit Herrn Dr. Windmann sorgte für Aufregung, Anschuldigungen und Entgleisungen.

Bereits im Vorfeld liefen die Telefone zwischen Ratsmitgliedern heiß und noch vor der Sitzung wurden schnell Kontakte zu Mitglieder anderer Parteien aufgenommen, um die Besetzung der Beamtenstelle auf Zeit (8 Jahre) mit Herrn Dr. Jörg Windmann zu verhindern und/oder dem Bürgermeister bzw. den „Regierungsparteien“ eins auszuwischen. Alles natürlich um Schaden von der Stadt abzuwenden.

Bordenau

Ortsratssitzung am 8. Mai 2012

Wichtige Themen sind

  • der Erhalt der Bademöglichkeit am Bordenauer Kiesteich
  • Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens längs des Steinwegs
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung Frielinger Str.

Zu den beiden ersten Punkten haben vor der Ortsratssitzung Gespräche mit den Beteiligten bzw. Anliegern stattgefunden.

RatssitzungDonnerstag, 3.5.2012: 6. Ratssitzung

Das war die bisher kürzeste Ratssitzung mit nur einstimmigen Beschlüssen.

Das wichtigste Werk, die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2010, eine insgesamt 690 DIN-A-4 Seiten und knapp 4 cm dicke Zusammenfassung des Vermögens und der Finanzen der Stadt Neustadt am Rübenberge, wird die Politik in Zukunft bestimmen.

SportplatzDer Abstimmungsprozess in den städtischen Gremien ist jetzt abgeschlossen:

Der Schulausschuss hat am 20.3.2012 und der Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss am 14.4.2012 die Ausgestaltung der neuen Sportanlage als Ersatz für einen Teilbereich der Gesamtsportanlage mit

  • 3x 400m-Rundlaufbahnen,
  • 9 (6 + 3)x 100m-Kurzstreckenlaufbahnen,
  • 2x Weitsprunganlagen,
  • 1x Kugelstoßanlage mit 4 Stoßkreisen,
  • 1x Hochsprunganlage,
  • 1x Fußball-Rasenspielfeld und
  • 1x mechanische Bewässerungsanlage

beschlossen.

Die geplante energetische Sanierung der Sporthalle Schneeren ein Flop !!

Stadtteil Schneeren12. März 2012: Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses, statt im Verwaltungsgebäude im Dorfgemeinschaftshaus in Schneeren, vorausgehend eine Besichtigung der dortigen Sporthalle.

Die Ausschussmitglieder treffen sich in der Sporthalle, begleitet von Schneerener Ortsratsmitgliedern, Mitarbeitern und Eltern der Schule sowie Pressevertretern.

Die politische Arbeit für Bordenau hat sich gelohnt !

Grüne und SPD im Stadtrat haben einen Haushalt 2012 beschlossen, der für Bordenau Reparatur- und Investitionsmaßnahmen von insgesamt über 470 000 € bereitstellt. Die Bordenauer Ortsratsgruppe SPD-Bündnis90/Die Grünen hat in vielen Gesprächen die Mehrheit im Rat von der Notwendigkeit der Durchführung folgender Maßnahmen überzeugt:

Der Niedersächsische Städtetag

Der Niedersächsische Städtetag

in Hitzacker (Elbe) am 13./14. März 2012


Der Niedersächsische Städtetag ist als eingetragener Verein ein kommunaler Spitzenverband, der die Gesamtinteressen seiner Mitglieder - die kreisfreien und kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden - vertritt. Der Städtetag gehört als Landesverband dem Deutschen Städtetag (DST) und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) an. Neustadt a. Rbge ist Mitglied des Städteverbands.

Haushaltsplan 2012Haushaltsrede der Grünen lässt aufhören

Die 4. Ratssitzung mit wegweisenden Beschlüssen ist vorbei. Im Mittelpunkt stand die Beschlussfassung des Haushaltsplans für das Jahr 2012. Dieser Plan gibt nun die Richtung an für Investitionen, Reparaturen und weitere Planungen sowie den jeweiligen Kostenrahmen. Was habe ich in den letzten vier Monaten nicht alles für Vorlagen der Verwaltung gelesen, bearbeitet, in Fachausschüssen, in der Grünen-Fraktion und in Parteiversammlungen von Bündnis90/Die Grünen diskutiert.

Konzepte und ProgrammeKein Geheimcode, sondern gewichtige Abkürzungen eines Antrags zum Start eines „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für Neustadt a. Rbge.“, der zur Zeit in den Gremien der Stadt beraten wird.
Bei der Erarbeitung dieses Konzeptes sollen andere Konzepte und Programme mit einfließen:

Nun ist auch dieses 1. Mal vorbei !

Als Schulausschuss-Vorsitzender hatte ich die Sitzung am Dienstag, den 7.2.2012, zu leiten; als „Assistenten“ standen mir die Verwaltungskräfte Herr Kerger, Herr Faber und Frau Lenseling mit ihrem Informationsschatz zur Seite.

Trotz unterschiedlicher Ansichten in einigen Tagesordnungspunkten herrschte eine sachliche und respektvolle Arbeitsatmosphäre.

3. Ratssitzung kurz und schmerzlos

Der Bürgermeister hatte im Vorfeld die Tagesordnungspunkte zur Organisations- und Personalentwicklung der Stadtverwaltung und zum Neubau der Sportplatzangabe zurückgezogen. Zur Organisationsstruktur gibt es wohl noch Klärungsbedarf

Siedlungsentwicklung in Bordenau

Am vergangenem Dienstag gab es ein Gespräch mit Mitgliedern aller Gruppierungen des Ortsrates Bordenau und der Verwaltungsspitze zum Thema Siedlungsentwicklung.
Ich war um 1990 schon einmal Mitglied im Ortsrat und erinnere mich an eine gute Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister Herrn Schilk.

Meine 1. Haushaltsklausur Am 13./14. Januar ging es nach Bad Nenndorf zur Haushaltsklausur von Bündnis90/Die Grünen und der SPD, im Koffer der Haushaltsentwurf 2012 mit einem schweren Schuldenpaket von 40 000 000 Euro und einen Fehlbetrag von rund 10 000 000 Euro. Die Stadt besitzt zwar ein geschätztes Vermögen an Gebäuden, Straßen, Brücken und Boden von über 160 000 000 Euro; aber wer will schon ein altes Schulgebäude kaufen und zu welchem Preis, wer interessiert sich für eine Straße voller Schlaglöcher oder ein altes Verwaltungsgebäude? Damit es nicht noch schlimmer wird, dürfen wir auf keinen Fall in der Planung für das Jahr 2012 noch zusätzlich Schulden machen; der Fehlbetrag von 10 000 000 Euro darf nicht entstehen. Nur wo können wir etwas aus den Planungen streichen? Die Energiekosten städtischer Gebäude sind ein dicker Brocken; die Reduzierung erfordert energetische Renovierungsmaßnahmen und das nötige Geld. Notwendige Renovierungsmaßnahmen bei städtischen Gebäude sind immer wieder verschoben worden; sie müssen teilweise jetzt durchgeführt werden, wenn die Gebäudesubstanz nicht Schaden nehmen soll. Die Decke vieler Straßen sieht aus wie Schweizer Käse - vor allem im Nordbereich der Stadt. Flickschusterei hilft nicht wirklich. Eine neue Decke kostet Millionen. Der Bundesgesetzgeber fordert eine flächendeckende Versorgung von Erziehungsangeboten mit Krippen, Kindergärten und Horten. Viele Eltern fordern ein solches Angebot. Die Bereitstellung dieser Einrichtungen muss die Gemeinde organisieren und bezahlen. Wenn die Beiträge von Eltern kostendeckend erhöht werden, können Eltern mit geringem Einkommen das Angebot nicht nutzen. Selbsthilfegruppen und Beratungsangebote benötigen finanzielle Unterstützung. Das sind im Einzelfall in der Regel kleine Beträge; das Ergebnis der ehrenamtlichen Arbeit ist hoch wertvoll für die Menschen. Unsere Kinder sollen eine möglichst gute Ausbildung erhalten; dafür müssen Schulgebäude sowie Lehr- und Lernmaterial bereit gestellt werden. Eine große Sportanlage ist jahrelang nicht mehr voll nutzbar und heute aus Sicherheitsgründen gesperrt. Eine neue Anlage kostet nach aktuellem Stand fast 900 000 Euro. usw. Diese Beispiele zeigen, dass die Reduzierung oder Streichung des Fehlbetrages oder ein Abtrag der Schulden Stillstand oder Rückschritt heißt und zu vielen Problemen führt. Schulden abzutragen und keine neuen Schulden zu machen, ist so einfach nicht. Um so trauriger ist es, wenn man erfahren muss, dass teure Projekte in der Vergangenheit nicht optimal genutzt werden. Wie kommen wir in Zukunft aus dem Dilemma heraus? Wir Bürger müssen unsere Ansprüche an unser Gemeinwesen herunterschrauben; finanzielle und personelle Eigeninitiativen sind gefordert. Die Diskussion um Steuerermäßigungen sind Schnee von gestern. Generell müssen die Steuereinnahmen zwischen den Städten, dem Land und dem Bund neu umverteilt werden. Diejenigen, die Leistungen für die Bürger beschließen, sollten diese auch bezahlen. Ein bischen Traum: Es meldet sich ein Milliardär und bezahlt aus der Portokasse die Schulden unserer Gemeinde oder Millionäre unterstützen einzelne Projekte. Vor diesem Hintergrund haben wir unter anderem beschlossen: Geplante Ausgaben für die beabsichtigten Maßnahmen dürfen die geplante Neuverschuldung nicht übersteigen und werden im Einzelfall gegebenfalls gestrichen.Wir Grüne werden Projekte mit Kostensteigerungen über Haushaltsansätze in Frage stellen. Es wird in diesem Jahr keine Steuererhöhung geben. Für manche Maßnahmen gibt es Fördergelder. Wenn Projekte z.B. 300 000 Euro kosten und es dafür 50 000 Euro Zuschuss gibt, dann müssen immer noch 250 000 Euro finanziert werden. Hier muss gefragt werden, ob uns diese Maßnahme wert ist. Energetische Sanierungsmaßnahmen, die zur Kostenreduzierung führen, haben Vorrang. Bei der Straßenbeleuchtung wird eine neue Technik eingesetzt. Diese wird gestoppt, da eine intelligente LED-Technik eingesetzt werden soll, wenn die Industrie sich auf gemeinsame Standards geeinigt hat. Geplante Straßenbaumaßnahmen müssen noch einmal überdacht werden; die Straße Am Dorfteich in Bordenau hat oberste Priorität. Als Bordenauer freue ich mich, dass die Dringlichkeit erkannt wird. Diese erste Haushaltsberatung war schon spannend; die Ernsthaftigkeit, Kompetenz und das Engagement der Beteiligten reißt ein so richtig mit. Bis morgens um halb zwei habe ich z.B. mit den Mitgliedern im Umwellt- und Siedlungsausschuss über Bauprojekte diskutiert ("Was geht und was geht nicht?"). Ich freue mich auf die Ratsarbeit. _______________________________Auf der Webseite "Stadt Neustadt am Rübenberge" sind die Informations- und Beschlussdrucksachen im Original zu finden:Drucksache 295/2011: Eröffnungsbilanz der Stadt Neustadt a. Rbge...Drucksache 306/2011: Produktplan für die OrtsräteWeitere Drucksachen: Stichwort "Haushalt" eingeben

Nun ist auch meine erste Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss (USA)-Sitzung vorbei.
Das Urgestein der Neustädter SPD Herr Jabusch verpflichtete die beratenden Mitglieder und leitete den Ausschuss souverän durch die Tagesordnung. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

BratkartoffelnDurch leichtes Bestreuen mit wenig Mehl wird die gewünschte Bräunung der Bratkartoffeln erreicht.

Kartoffel-Sauerkraut-Quiche

Der Teig besteht aus Pellkartoffeln mit Eigelb und Gewürzen. Ein einfaches und schnelles Gericht;
preiswert.


Zwinkernd Dazu schmeckt Bier, ein kräftiger Weißwein oder im Herbst ein Federweißer.

Halbierte ungeschälte KartoffelnSchnell, einfach und lecker !! (Rezept für vier Personen)
Rohe Kartoffeln halbieren und in den Backofen schieben ! Zunge raus

Gnocci in Tomatensauce 

Gnocchi

sind kleine Klöße aus Kartoffeln und wenig Mehl.
Sie gelingen immer; Kinder mögen sie.
Ein italienisches Rezept.

Die 2. Stadtratssitzung am 1.12.2011

Der Bürgermeister stellt dem Rat mit seiner Haushaltsrede den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vor. Die Kontrolle des Haushalts wird viel Zeit in Anspruch nehmen, u.a. ein Wochenende Haushaltsklausur.

Eine sehr angenehme und sachliche Athmosphäre !

Heute war meine erste Ratssitzung. Es war ein wenig aufregend, weil neu; allerdings war sie nicht sehr spannend. Viele Regularien (Besetzung von Ausschüssen und Vorstandsposten, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Bestätigung von Verträgen,...) mussten erledigt werden.

EUROPA

Informationen zu Europa - Vertretung in Deutschland
Die EU ist unverständlich und bürgerfern, so eine weit verbreitete Meinung. Gleichzeitig gewinnt sie ständig an Bedeutung - für die Kommunen und für die Bürgerinnen und Bürger. 55 Europe Direct-Informationszentren in ganz Deutschland bringen Europa näher.

Kommunalpolitik – Gesetze

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Die Stadt "verwaltet ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze". Im NKomVG sind die Organe und ihre Aufgaben sowie einige Verfahrensregeln im Zusammenwirken der Organe festgelegt.

Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
Das Gesetz regelt u.a. die Errichtung von und die Beteiligung an kommunalen Einrichtungen.

Das Ratsinformationssystem der Stadt Neustadt Neustadt a. Rbge.
Sitzungskalender der Stadt-Gremien Neustadt a. Rbge und vielfältige von der Stadt beschlossene Regelungen, einschließlich der Hauptsatzung. Die von der Verwaltung erarbeiteten Papiere ("Drucksachen") zur Entscheidungsfindung in den Gremien sind für jedermann zugänglich und können heruntergeladen werden. "Nicht öffentliche" Drucksachen sind nur mit Anmeldung erreichbar.

Ernährung

Der Fleischatlas 2014
Daten und Fakten über Tiere als Nahrungsmittel

demeter
Verband für ökologischen Anbau auf anthroposophischer Grundlage. Die Marken sind Garant für Produkte aus kontrolliert biologischen Anbau.

Landwirtschaft

Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Beratung und Informationen für Landwirte

www.abl-ev.de
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V.

Schulpolitik

Schule und Recht in Niedersachsen
Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare für den Bildungsbereich

Herausforderung Demographie
Strategien und Handlungsmöglichkeiten zur Sicherung einer flächendeckenden Schulversorgung

Umwelt und Entwicklung

Klimaretter.info
Das Magazin zur Klima- und Energiewende

Demokratie bewahren und ausbauen

Bürger fragen - Politiker antworten
abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierenden. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker.

Demokratie in Aktion
Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen.

Das ATTAC - Netzwerk
Attac versteht sich als politisches Netzwerk, das sowohl Privatpersonen als auch Organisationen als Mitglieder hat.

Kürbissuppe

Zubereitungszeit maximal 1 StundeZutaten

  • 500g netto Kürbisfleisch (Hokaido)
  • 2 Schalotten (ca. 60g)
  • 1 Knoblauchzehe
  • 40g Butter
  • 1 TL Curry
  • 100 ml Weißwein
  • 600 ml Gemüsefond
  • 200 ml Sahne
  • Salz, Pfeffer, Muskat
  • 1 EL Crème fraîche
  • 1 EL geschlagene Sahne
  • Kerbelzweige

Zubereitung

  1. Ca. 150g Kürbisfleisch mit dem Kugelausstecher ausstechen. Das restliche Kürbisfleisch grob würfeln.
    Schalotten und Knoblauch schälen, fein würfeln.
  2. Butter im Topf schmelzen, Zwiebeln und Knoblauch glasig dünsten. Kürbiswürfel hinzugeben, mit Curry bestäuben und mit Wein ablöschen.
  3. Fond und Sahne zugießen. Die Suppe würzen.
  4. Die Kürbiskugeln im Sieb ca. 10 Minuten mitkochen, herausnehmen, wenn sie weich sind.
  5. Nach 20 Minuten die Suppe vom Herd nehmen, mit dem Schneidstab fein pürieren, durch ein Sieb gießen.
  6. Mit Crème fraîche und Sahne mit anreichern; abschmecken. Die Kürbiskugeln auf die Teller verteilen, mit der heißen Suppe begießen, mitKerbel garnieren.